Informationsrechte und -pflichten kinder- und jugendbetreuender Stellen gegen... – Christoph Gusy | buch7 – Der soziale Buchhandel
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Autor/in: Christoph Gusy
Autor/in: Christoph Gusy

Informationsrechte und -pflichten kinder- und jugendbetreuender Stellen gegenüber der Polizei

Vom institutionellen und informationellen Nebeneinander zur limitierten Kooperation

Dürfen Mitarbeiterinnen von Kitas oder des Jugendamts die Polizei informieren, wenn den Kindern Gefahren drohen oder wenn von den Kindern Gefahren für andere Menschen ausgehen? Oder müssen sie dies sogar? Die Fragen werfen zahlreiche Probleme des Sozial-, des Datenschutz-, des Berufs- und des Strafrechts auf, die eher nebeneinander stehen als aufeinander bezogen sind. Sie sollen hier systematisch dargestellt werden. Am Schluss stehen Prüfungsschemata, um Orientierung im Normengeflecht zu ermöglichen.

Taschenbuch 11/2020
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Inhaltsverzeichnis

I. Fragestellung

II. Schutzgüter des Geheimnisschutzes: Vielfalt der Rechtsgrundlagen - Vielfalt der Inhalte
1. Datenschutzgrundverordnung1 und Richtlinie zur Zusammenarbeit von Sicherheits- u.a. -behörden (JI-Richtlinie)
2. Privatgeheimnisschutz durch berufsbezogene Schweigepflichten
a) Der Schutz von "Privatgeheimnissen" in § 203 StGB
b) Schweigepflichten aus Berufsordnungen freier Berufe
c) Auskunfts- und Zeugnisverweigerungsrechte im Prozess - Das Beispiel der §§ 52 ff StPO
3. Arbeits- und dienstrechtliche Verschwiegenheitspflichten
4. Zusammenfassung: Informationsrecht ist maßgeblich

III. Informationsrechtliche Grundlagen: Anwendbarkeit, Anforderungen und Grenzen
1. Sozialrechtliche Rechtsgrundlagen
2. Einige Schlüsselbegriffe: Anwendbarkeit von Sozialrecht, personenbezogene Informationen, Sozialdaten
3. Zusammenarbeit als Ausgestaltung und Grenze des Persönlichkeitsrechts
4. Zur Bedeutung der polizei- und sicherheitsrechtlichen Informationsrechte

IV. Einzelne Übermittlungsbefugnisse und -grenzen
1. Strafrechtliche Anzeige- und Garantenpflichten
a) Nichtanzeige geplanter Straftaten
b) Strafrechtliche Garanten- und Hilfeleistungspflichten
2. Informationsrechte und -pflichten als Grenzen des (Sozial-) Geheimnisschutzes: SGB I, X als allgemeiner Ausgangspunkt
3. Von der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe zum Kinderschutz: § 8a SGB VIII
a) Grundgedanken des Gesetzes: Subsidiarität, Information, Kooperation
b) Informations- und Verfahrenspflichten der betreuenden Stellen
c) Effektivität durch Verfahren, nicht Verfahren statt Effektivität
4. Das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)
5. Der strafrechtliche Notstand (§ 34 StGB) als subsidiärer Auffangtatbestand für Informationsweitergabe
a) Allgemeine Anforderungen des Notstandsgedankens (am Beispiel des § 34 StGB)
b) Anwendbarkeit des Notstandsgedankens im SGB VIII?
c) § 34 StGB als Ermächtigungsnorm für Datenübermittlung?
d) Zusammenfassung zu § 34 StGB

V. Das Informationsrecht als Abwägungsauftrag und -rahmen
1. Materiell-rechtliche Vorgaben
2. Prozedurale Vorgaben: Rechtsverwirklichung durch Verfahren

VI. Zusammenfassung: Übermittlungspflichten und Schweigerechte im Verfahren
1. Materielle Determinanten des Schutzes von Kindern und Jugendlichen
2. Die Vorentscheidung: Normalfall oder Eilfall?
3. Der rechtliche Regelfall: Entscheidungsrichtigkeit durch Verfahren
a) Fach- und sachkundige Risikoabschätzung als Grundlage
b) Von der Faktenfeststellung zur Entscheidung: Verfahren als Rückkopplungs- und Kontrollprozess
4. Der rechtliche Ausnahmefall: Entscheidungsrichtigkeit bei "Gefahr im Verzug"

VII. Abschließende Feststellung: Vom Nebeneinander zum limitierten Miteinander von Jugendhilfe und Polizei

Produktdetails

EAN / 13-stellige ISBN 978-3866766624
10-stellige ISBN 3866766629
Verlag Verlag f. Polizeiwissens.
Sprache Deutsch
Auflage 0. Auflage im Jahr 2020
Anmerkungen zur Auflage 1. Auflage
Editionsform Hardcover / Softcover / Karten
Einbandart Taschenbuch
Erscheinungsdatum 1. November 2020
Seitenzahl 145
Format (L×B×H) 21,1cm × 14,8cm × 1,0cm
Gewicht 199g
Warengruppe des Lieferanten Sozialwissenschaften - Recht
Mehrwertsteuer 7% (im angegebenen Preis enthalten)
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